Haushaltsrede der FDP

In der vergangenen Woche wurde der Haushalt der Gemeinde Kleinostheim für 2023 beschlossen. Hier ein Auszug aus meiner Rede zum Haushalt:

„Die fetten Jahre sind vorbei“: Unter dieses Motto könnte man den diesjährigen Haushaltsplan und den Finanzplan für die kommenden Jahre stellen. Noch reichen unsere Mittel, aber in wenigen Jahren könnten sie knapp werden. Was in Zukunft auf uns zu kommt, ist enorm. Die Sanierung des Laurenzi-Centers für die Ausweitung der Mittagbetreuung, die Sanierung des Vitamars, die Erweiterung des Seniorenzentrums, die Erneuerung des Mainradwegs, die Straßenbaumaßnahmen für Kirchstraße und Barbarastraße, bei denen wir nicht wissen, wie weit sie uns vom Staat erstattet werden, die Neugestaltung der B 8: Das alles sind Kosten, für die wir in diesem und den folgenden Jahren aufkommen müssen. Dazu kommen ja noch die regelmäßigen und ständigen Kosten für Kinderkrippe, Kindergarten, Schule, für Kanalbaumaßnahmen, Brückenuntersuchungen, Zahlungen an den Abwasserzweckverband, Friedhof, usw. Wie die Personalkosten durch die hohen Forderungen der Gewerkschaften steigen werden, wissen wir noch gar nicht. Dazu kommt noch der prozentuale Anstieg der Kreisumlage.
Leider haben wir auch eine Reihe von Maßnahmen, die unnötig teuer sind oder teuer geworden sind. Dazu gehören m.E. die Blühflächen am Kreisel an der A 3, die Komfortspur in der Kirchstraße, aber auch die überflüssigen Kosten, die aus der Diskussion um die Kastanie entstanden sind. Hier sind wir als Gemeinderat gefragt, in Zukunft manchmal schneller zu entscheiden.
Während die Ausgaben steigen, können wir wohl nicht auf eine allzu große Steigerung der Einnahmen, etwa bei der Gewerbesteuer, hoffen. D.h. hoffen dürfen wir schon, aber verlassen können wir uns nicht darauf, weil wir nicht wissen, wie sich die Wirtschaft angesichts von Krieg und Inflation weiterentwickeln wird. Dennoch sind die für dieses Jahr geplanten Steuereinnahmen von zusammen rund 17. Millionen Euro m.E. relativ defensiv geplant.
Deshalb hoffe ich darauf, dass wir auf die für dieses Jahr und die nächsten Jahre vorsichtshalber im Haushalt eingestellten Kreditaufnahmen zumindest vorerst noch verzichten können.
Dieter Josten, Gemeinderat


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