Der Haushalt 2019 ist ein ungewöhnlicher Haushalt, dessen Ausgaben normalerweise die Möglichkeiten der Gemeinde überschreiten würden, wenn sich nicht ein hoher Restbestand an Finanzmitteln angesammelt hätte. Nur so sind wir in der Lage, auf der eine Seite alte Kredite zu tilgen und auf der anderen Seite viele Projekte in Angriff zu nehmen, für die wir sonst neue Kredite aufnehmen müssten. Aber das darf uns nicht leichtsinnig machen. Man neigt als Politiker – auch als Kommunalpolitiker – schnell dazu, weitere Ausgabenwünsche zu haben, wenn noch Geldreserven vorhanden sind. Das hat sich auch in der diesjährigen Haushaltsberatung gezeigt, wo zahlreiche Anträge für weitere Ausgaben auf den Tisch kamen. Ich halte diese allerdings für gerechtfertigt. Das betrifft sowohl die Anträge aus dem Bereich Naturschutz als auch der Wunsch, einen weiteren Betrag für den Wohnungsbau einzustellen.
Allerdings müssen wir aufpassen. In den nächsten Jahren kommen weitere Aufgaben auf uns zu. Für die Fertigstellung der Kinderkrippe, für den Neubau des Kindergartens Spatzennest als auch für den Umbau oder Neubau des Vitamars müssen in den kommenden Jahren hohe Summen bereitstehen. Und da wäre es gut, wenn wir noch über Reserven verfügen.
Einen nicht unwesentlichen Teil des Haushalts nehmen Straßen- und Kanalbaumaßnahmen ein. Das ist kein Wunder: Kleinostheims Einwohnerzahl hat sich nach dem Krieg verdreifacht und die Zahl der Kanäle und Straße hat stetig zugenommen. Inzwischen geht es nicht nur um Neubau, sondern viel mehr um Ausbesserung und Sanierung. Wir geben in diesem Jahr mehr als 1,7 Mill. für Kanalbaumaßnahmen und über 1,2 Mill. für Straßenbaumaßnahmen aus – und dabei ist die B 8 noch gar nicht mitgerechnet.
Gerade deshalb ist es so wichtig, dass wir eine vernünftige Zukunftsplanung angehen, um zu wissen, wo wir in zehn oder zwanzig Jahren stehen wollen. Wie regeln wir den Durchgangsverkehr? Wie planen wir den innerörtlichen Verkehr so, dass alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt sind? Wo müssen Grünflächen erhalten oder geschaffen werden? Ein Planungsbüro wurde für solche Fragen beauftragt, aber wir als Gemeinderat müssen entscheiden, wie es weitergeht. In den vergangenen Jahrzehnten wurden Fehler gemacht, die sich heute noch auswirken. Sehen wir zu, dass wir unseren Nachkommen nicht neue Fehler hinterlassen, die diese zu verkraften haben.
Dieter Josten, Gemeinderat