Der Verkehr war einer der Schwerpunkte bei den Fragen, die die Teilnehmer der Bürgerversammlung stellten. Zu Recht, denn trotz der Bemühungen der Gemeinde, etwa mit der Verkehrswerkstatt den Willen der Bürger zu erkunden, liegt noch einiges im Argen. Das hat zwei Gründe: Zum einen ist die Gemeindeverwaltung, aber auch der Bauausschuss, zu polizeihörig. Das heißt, wenn über einen der zahlreichen Anträgen von Bürgern zur Verkehrslage vor ihrer Haustüre entschieden wird, und die Polizei keine Maßnahme für nötig hält, dann ist der Antrag meist schon abgelehnt. Auf der anderen Seite vergessen viele Verkehrsteilnehmer, dass jeder – egal ob Autofahrer, Radfahrer oder Fußgänger – Rücksicht auf alle anderen zu nehmen hat (§ 1 der StVO).
Als Liberaler bin ich der Meinung, dass Verkehrsbeschränkungen dort wegbleiben können, wo dies niemandem schadet. Dies hört aber auf, wenn die Verkehrssituation dies verbietet. Deswegen kann ich mir durchaus Tempo 30 vorstellen, wo die Rücksichtnahme auf die Mitbürger solches erfordert. Kleinostheim hat hier nur Stückwerk (hier ein bisschen Tempo 30, dort ein bisschen Tempo 30) zu bieten, das mit Logik kaum zu erklären ist. Da sind Tempo 30-Zonen wirklich sinnvoller.
Mit den Vorfahrtsregelungen in Kleinostheim ist es nicht besser. Wir haben drei Straßen, die Vorfahrtsstraßen sind: B 8, ein Teil der Goethestraße sowie Kirchstraße / Ludwigstraße. Für die B 8 ist das einzusehen, bei den beiden anderen Straßen schafft das nur Verwirrung, vor allem für Fremde.
Ich sehe hier den ganzen Gemeinderat in der Pflicht, sich nicht nur Gedanken über eine aktualisierte Verkehrsplanung, sondern auch über eine sinnvolle Verkehrsregelung zu machen.
Dieter Josten, FDP-Gemeinderat